| Das Fundament der Festung Europa und Gegenstrategien [ 5. Mar. 2010 - 19:00] |
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Vortrag und Diskussion mit Heiner Busch*
Im Mai 2005 votierte die Mehrheit der StimmbürgerInnen für einen Beitritt der Schweiz zu «Schengen» und «Dublin». Die Schweiz sollte sich zu Europa öffnen, warben damals die BefürworterInnen - von der "bürgerlichen Mitte" bis hin zu SP und Grünen. Seit Dezember 2008 gehört die Schweiz nun dazu. An den Grenzen finden jedoch weiterhin Personenkontrollen statt – getarnt als blosse Zollkontrollen. Zusätzlich kontrolliert das Grenzwachtkorps auch im Innern – und zwar keineswegs nur im grenznahen Raum. Während vom versprochenen Abbau der Grenzkontrollen nicht viel übrig blieb, ist die Schweiz heute voll eingebunden in die Abschottungsmaschinerie der EU: sie partizipiert am Schengener Informationssystem (SIS), sie macht mit bei der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX und bei der Rückschaffung von Flüchtlingen in ihren angeblichen Erstasylstaat. Weitere Verschärfungen des Grenzüberwachungssystems sind in Planung. Grund genug, sich genauer über die «Festung Europa» zu informieren und über Gegenstrategien nachzudenken.
*Heiner Busch ist Mitarbeiter von Solidarité sans frontierères, Autor bei der WOZ und Redakteur der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei “Cilip" |
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